Foto: Die GRÜNE JUGEND Bayern übersprang in einer Aktion am Rotkreuzplatz die Hürden auf dem Weg zur Überwindung des Kapitalismus.

Am vergangenen Wochenende kamen in München etwa 70 junge Grüne aus ganz Bayern zum 39. Landesjugendkongress der GRÜNEN JUGEND Bayern zusammen. Unter dem Motto „Marktradikal kann mich mal“ wurden Anträge für eine ökologische und soziale Umgestaltung der Wirtschaft und einen fairen Welthandel beschlossen. Ziel ist es, das Wirtschaftssystem so zu reformieren, dass die Produktionsweisen nicht auf Kosten von anderen Menschen oder der Umwelt gehen und mehr Menschen an wirtschaftlichen Entscheidungsprozessen beteiligt sind.

Dafür soll Eigentum wieder in die gesellschaftliche Verpflichtung genommen werden. „Wir fordern mehr Gemeingut statt reinem Privatbesitz und dass Eigentum stärker gesellschaftlich verteilt ist. Umweltschutz und der Ausbau von Naturschutzgebieten müssen vor wirtschaftliche Interessen einzelner Priorität haben. Ebenso darf der Besitz von Boden kein Privileg mehr sein. Grund und Boden soll daher vergesellschaftet werden und die Kommunen zukünftig über die Verpachtung und Nutzung entscheiden. Genauso soll Wissen und Kultur allen Menschen zur Verfügung stehen. Hierfür fordern wir eine Reform des Urheberrechts, so dass Urheber*innen gegenüber den Rechteverwerter*innen ein stärkeres Mitspracherecht bekommen und Werke nach dem Tod von Urheber*innen sofort gemeinfrei werden. Eine Patentierung von Genen, Medikamenten und Software lehnen wir ab, um zu verhindern, dass in diesen Bereichen einzelne Unternehmen gesellschaftlichen Fortschritt ausbremsen.“, erklärt Matthias Ernst, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Bayern.

Eva Lettenbauer, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Bayern, ergänzt: „Im aktuellen kapitalistischen System gibt es zahlreiche Verlierer*innen, deshalb wollen wir es überwinden. Von Bildungsungerechtigkeit und Leistungsdruck bis hin zu Umweltschäden sehen wir viele negative Auswirkungen. Wir wollen einen stark regulierten Markt, um ökologische und soziale Standards zu sichern. Unternehmen sollen demokratisiert werden, indem alle Mitarbeiter*innen Eigentümer*innen werden und alle Interessensgruppen verbindlich mitentscheiden dürfen. Die bayerische Wirtschaftspolitik darf nicht länger einzig auf Wirtschaftswachstum ausgelegt sein. Wir brauchen ein Förderprogramm für Investitionen in Klimaschutz und die Energiewende! Ebenso ist es absolut unsozial, dass die CSU sich noch immer nicht ohne Ausnahmen zum Mindestlohn bekennt!“

Die Versammlung beschäftigte sich ebenso mit globalem Handel und sprach sich klar gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA aus und auch das EPA (European Partnership Agreement) zwischen der EU und größtenteils ehemaligen Kolonien verurteilt die GRÜNE JUGEND Bayern als reine Interessensvertretung der europäischen Wirtschaft auf dem afrikanischen Kontinent. Um weltweit fairen Handel sicherzustellen fordert die GRÜNE JUGEND Bayern globale Regelungen und ein einheitliches Siegel für fairen Handel, ohne das kein Produkt mehr in die Europäische Union importiert oder exportiert werden darf.

Die Beschlüsse finden Sie unter: https://antrag.gruene-jugend.de/ljk39