Deutschland wird grüner, Europa rückt nach rechts.

Monatelang haben wir uns immer wieder geschworen „Diese Europawahl wird die wichtigste aller Wahlen!“, wir haben mit Tausenden Aktivist*innen auf der Straße wahlgekämpft, Flyer verteilt, unsere Botschaften in alle Netze verbreitet und schließlich sogar unsere Omas angerufen.

Am Sonntagabend, in den ersten Prognosen und später auch in den entsprechenden Hochrechnungen, zeigte sich der Lohn für unsere Mühen: 33 Prozent der unter-30-Jährigen Wähler*innen haben GRÜN gewählt. Die GRÜNEN werden die Anzahl ihrer Sitze im Europäischen Parlament mehr als verdoppeln und auch die europäische grüne Fraktion wird, maßgeblich durch den Wahlerfolg in Deutschland, bedeutend wachsen.

Das gibt Anlass für drei, auch sehr persönliche, Aussagen:

1.) Wir haben diese Wahl zur Klimawahl gemacht! Die Schlagkraft von Fridays For Future, die Radikalität von Aktionen wie Ende Gelände und die enorm gestiegene Bedeutung von Klimapolitik sind nicht spurlos an diesen Wahlen zum Europäischen Parlament vorübergegangen. Im Gegenteil. Als GRÜNE JUGEND stehen wir schon lange für konsequenten Schutz von Mensch und Natur und dieses Mal standen unsere Forderungen felsenfest in der öffentlichen Debatte und noch dazu drehten sich Öffentlichkeit und Politik seit Wochen um Energiewende, kommunalen Klimanotstand, CO2-Steuer und und und. Wir traten als Agenda-Setter und Profiteure zugleich auf, Chapeau!

2.) Das ist erst der Anfang. Was in den (grünen) Wahlprogrammen steht, muss jetzt auch umgesetzt werden. Der Kohleausstieg muss kommen – und sobald wie möglich, sowieso noch vor 2030, beginnen. Subventionen müssen in eine ökologische und nicht wie derzeit in die industrielle Landwirtschaft fließen und externe Faktoren wie die ausgelösten CO2-Emissionen müssen endlich in die entsprechenden Produktpreise eingerechnet werden. Daher: Lasst uns den aktuellen Druck auf politische Machthaber*innen und einflussreiche Unternehmer*innen aufrecht erhalten und weiter für das Europa kämpfen, in das wir die vergangenen zwei Monate Wahlkampf gesteckt haben!

3.) Nicht alles, was Gold ist, glänzt. In Sachsen haben 25,3 Prozent der Wähler*innen eine nationalistisch-völkische Partei gewählt – damit wurde die AfD stärkste Kraft im Land, genauso wie in Brandenburg mit 19,9 Prozent. Wenn gleichzeitig der Bundesdurchschnitt der AfD bei 11 Prozent liegt, dann wird hier die wachsende gesellschaftliche Spaltung deutlich. Nicht nur in Ost und West – auch in Alt und Jung sowie in die Anzahl der Schulabschlüsse. Europaweit haben rechte und extrem konservative Parteien an Wähler*innen zugelegt und so muss sich noch zeigen, ob diese Europawahl nicht letztendlich ein ganzes Stück negativer zu betrachten ist, als wir es in unserem Freudentaumel derzeit wahrhaben wollen.

Fakt ist: Feiern ist gut und schön und angebracht – aber danach gehen wir umso gestärkter in die vorderste Linie gegen den rechten Backlash in Europa und treten klar für ein progressives, feministisches, antifaschistisches, nachhaltiges und solidarisches Europa ein! Ich bin mir sicher, ich kann auf euch zählen.

Dieser Text wurde verfasst von Mirjam.