Die GRÜNE JUGEND hat bereits seit 2005 einen sehr umfassenden Papier zur Finanztransaktionssteuer der sog. Tobin-Tax erarbeitet (zum Papier – textpdf). Ein ganz geringer Steuersatz auf jede Transaktion, macht Spekulationen auf Kursschwankungen unrentabel und führt zu nicht unerheblichen Steuereinnahmen. Was hat es damit auf sich und warum scheitert die Einführung?

Die GRÜNE JUGEND fordert nicht erst seit der Wirtschaftskrise eine internationale Finanztransaktionssteuer: Pro Tobin-Tax: Entwicklung statt Spekulation. Inzwischen gibt es BefürworterInnen aus allen Parteien außer der FDP. Die Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die GRÜNEN hat bereits 2009 einen Antrag dazu im Bundestag eingebracht. Der Antrag wurde leider mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP abgelehnt. Ende Januar hat der Bundestag auch über die Frage einer Transaktionssteuer diskutiert. Die vorgelegenten Entwürfe stießen jedoch auf Ablehnung der Regierungsparteien. Union und FDP behinderten sogar eine ExpertInnen-Anhörung zu dem Thema. Das EU-Parlament hat im März 2010 mit großer Mehrheit (536 Ja-Stimmen, 80 Nein-Stimmen, 33 Enthaltungen) eine Resolution verabschiedet, in der es die EU-Kommission auffordert, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu prüfen. Eine europäische Einführung fordern auch die Parlamente von Frankreich als auch Belgien, die bereits einen Vorratsbeschluss gefasst haben. Diese beiden Länder sind bereits die Einführung der Tobin-Steuer, allerdings nur, wenn alle EU-Mitgliedsländer diese einführen.

Die GRÜNE JUGEND wird sich weiterhin aktiv in Deutschland, in Europa und weltweit für eine Finanztransaktionssteuer einsetzen.

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von Stephan Clemens