Das EU-Parlament hat im Februar das sog. SWIFT-Abkommen gekippt. Wie es dazu kam? Welche Rolle hat dabei der GRÜNE JUGEND Europa-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht gespielt? Das wollen wir euch in unserem Bericht etwas näher bringen.

Die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication, oder kurz SWIFT, wurde Anfang der 1970er Jahre gegründet. Es ist ein Zusammenschluss der Geldinstitute zum Nachrichtenaustausch. Eigentlich wird der gesamte Geldverkehr, der zwischen Banken, Brokerhäusern und Börsen über SWIFT abgewickelt. Bei jeder Transaktion fallen Daten an. Diese Daten werden gespeichert.

Die USA hatte Zugriff auf die Daten bis der Server nach Belgien umgezogen wurde. Die USA wollen im Rahmen des Anti-Terror-Kampfen vollständigen Zugriff auf die Daten haben.

Jan hat im weiteren Verlauf nicht locker gelassen und auch durch ihn sprangen andere Parteien mit auf. Es geht nicht darum der USA gänzlich den Zugang zu verwehren, doch soll der Zugriff mit europäischen Datenschutzrecht vereinbar sein. Es kann nicht sein, dass die USA Zugriff auf alle Transaktionen bekommt und damit für die USA alle Menschen zu gläsenen BürgerInnen werden. Denn schließlich kann man über die Daten einer Transaktion einiges über eine Person herauslesen. Dem stellen sich die GRÜNEN entgegen. Letztlich wurde das ursprüngliche Abkommen, welches Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zugestimmt hatte, mit 378 zu 196 vom Europaparlament abgelehnt.

Die Finacial Times Deutschland kührte ihn daraufhin zum „Mister-Anti-Swift“. Das EU-Parlament hat auch kürzlich Druck gemacht, dass das neue Mandat klare Vorgaben für den Datenschutz enthalten muss. Die GRÜNE JUGEND und Jan werden weiterhin für euch am Ball bleiben, damit deine Daten geschützt werden.

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