Grüne Jugend Bayern zu Polizeieinsatz in Deggendorf: „Unnötige Repression antifaschistischen Widerstands“ Am vergangenen Mittwoch versammelten sich ca. 130 Antifaschistinnen und Antifaschisten in Deggendorf um friedlich gegen die Aschermittwochsveranstaltung der NPD im dortigen Gruberwirt zu demonstrieren. Dabei wurde die Anti-NPD-Demonstration mit überflüssiger Repression ausgesetzt.

Korbinian Gall, Sprecher der Grünen Jugend Bayern äußerte sich dazu erschrocken: „Massive Einschüchterung gegen eine antifaschistische Demonstration, das ist nicht mein Verständnis von verfassungstreuem Handeln. Mindestens doppelt so viel Polizei wie Mitglieder der Demonstration, damit zeigt der bayerische Staat seine Prioritätensetzung. Anstatt Staatsgelder für Gängelung antirasisstischen Engagements zu verschwenden wäre endlich echte politische Arbeit gegen Rechts an der Tagesordnung.“

Sabrina Dasch, Sprecherin der Grünen Jugend Straubing, fügt hinzu: „Wir hatten zu dieser Demonstration aufgerufen, weil wir zeigen wollen, dass Nazis in Niederbayern nichts zu suchen haben. Am Ende dafür kriminalisiert zu werden, stellt mein Verständnis von Rechtsstaat vollkommen auf den Kopf. Oft heißt es, die Polizei diene auch unserem eigenen Schutz. Trotzdem reagierte sie, als ein Nazi die Veranstaltung störte, erst, nachdem wir mehrmals darauf hingewiesen hatten. Ich habe das nicht als Schutz empfunden. Wir allerdings werden weiterhin gegen die NPD und den braunen Sumpf in Niederbayern kämpfen. Repression wird uns davon nicht abhalten.“

Am Ende der Demo wurden ca. 20 DemonstrantInnen während einer Spontandemo mit unverständlicher Härte am fortkommen gehindert. Die rechtsradikale NPD durfte ungestört ihre Hetzveranstaltung durchführen.