Mit ihrer Kundgebung am Samstag setzte die GRÜNE JUGEND Bayreuth ein Zeichen gegen die ausufernde Staatsverschuldung und fordert eine nachhaltige Finanzpolitik. Um 10:00 Uhr zeigte die Schuldenuhr der GRÜNEN JUGEND Bayreuth 1.691.500.000.000 Euro. Alle 45 Minuten erhöhte sich der Stand um weitere 10 Millionen Euro.

Mit einem „Klotz“ am Bein und dem „Minus-Euro“, der mit – 15 968 € die Pro-Kopf-Verschuldung eines jeden Bayreuther Bürgers im Jahre 2008 (jüngsten offiziellen Zahlen) akribisch vorrechnet, symbolisierten sie die Belastungen zukünftiger Generationen. Danach hat jeder, vom Kleinkind bis zum Greis, Schulden in Höhe von 11 651 € beim Bund, 2 606 € im Freistaat Bayern und 1711 € in der Stadt Bayreuth. In den Zahlen von 2008 ist die Rekordneuverschuldung von 65,2 Milliarden Euro im Jahr 2010 noch nicht enthalten.

Für Thomas Zimmer (24), Economics-Studierender und Sprecher der GRÜNEN JUGEND Bayreuth, hat dies nichts mehr mit Generationengerechtigkeit zu tun: „Es kann nicht sein, dass wir Schuldenberge anhäufen und hoffen, dass nachfolgende Generationen diese abtragen können und werden. Schlussendlich sind Schulden nichts anderes als eine Besteuerung in der Zukunft. Das jetzige Leben auf ‚Pump‘ kann später zu ernsthaften Problemen führen und schränkt die Handlungsmöglichkeiten des Staates zunehmend ein.“

Für Hannah Schlags (18), Schülerin und Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Bayreuth, fehlt es vor allem an nachhaltigen Zukunftsinvestitionen: „Statt mehr für Bildung und Ökologie zu tun, steckt der Staat seine Gelder in unnötige Subventionsprojekte. Alleine der Bayreuther Flughafen kostet den Steuerzahler jedes Jahr 300.000 – 400 000 €. Ausgaben, von denen die Mehrheit der Bayreuther Bürgerinnen und Bürger keinen Zusatznutzen haben.“

Stephan Clemens (25), Geoökologie-Studierender und Sprecher der GRÜNEN JUGEND Oberfranken, ergänzt: „Wir müssen endlich wegkommen vom Steuersenkungsmantra. Die FDP wollte kleinere und mittlere Einkommen entlasten und sieht sich jetzt mit der Realität konfrontiert. Kleine Einkommen zahlen zudem keine Steuern. Wir wollen ein einfaches, höheres und gerechtes Steuersystem, dazu gehört für uns eine zeitlich befristete Vermögensabgabe und eine höhere Besteuerung von Erbschaften.“

Die Reaktionen auf die Schuldenaktion waren unterschiedlich. Manch einer war sich über die Höhe bereits bewusst, andere wiederum waren erstaunt. Die GRÜNE JUGEND Bayreuth hat sich über die positive und offene Resonanz der Bayreuther Bürgerinnen und Bürger sehr gefreut.

von Thomas Zimmer

In den Diskussionen wurde auf den „Grünen Sanierungsplan“ vom GRÜNE JUGEND Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler hingewiesen und die Kurzversion an interessierte BürgerInnen verteilt.

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